Rechtsprechung
OLG Jena, 12.01.2006 - 1 U 921/04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Zahlung eines Restwerklohns ; Preisbildungsgrundlagen in einer Nachtragsvereinbarung ; Widerspruchslose Entgegennahme von durchgeführten Werkleistungen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kann ein Nachtragsangebot konkludent angenommen werden?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- IWW (Kurzinformation)
Bauleiter muss reagieren - Nachträge von Bauunternehmen sollten Sie nicht unbearbeitet liegen lassen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kann ein Nachtragsangebot konkludent angenommen werden? (IBR 2006, 484)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 08.09.2004 - 3 O 2110/03
- OLG Jena, 12.01.2006 - 1 U 921/04
- BGH, 08.06.2006 - VII ZR 37/06
Papierfundstellen
- BauR 2006, 1897
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 24.07.2003 - VII ZR 79/02
Anforderungen an den Nachweis einer Stundenlohnvereinbarung; Darlegungs- und …
Auszug aus OLG Jena, 12.01.2006 - 1 U 921/04
Ein vereinbarter Nachlass gilt nur dann für Folgeaufträge, wenn die Parteien einen pauschalen Nachlass in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes auf die Hauptauftragssumme vereinbart haben (vgl. BGH BauR 2003, 1892; OLG Köln NJW-RR 2003, 667). - BGH, 02.11.1995 - X ZR 135/93
Rechtsnatur eines freibleibenden Angebots; Voraussetzungen der Annahme durch …
Auszug aus OLG Jena, 12.01.2006 - 1 U 921/04
Insbesondere in einem Schweigen auf ein endgültiges Angebot, das aufgrund einverständlicher und alle wichtigen Punkte betreffender Vorverhandlungen ergeht, ist in der Regel eine stillschweigende Annahme zu sehen (vgl. BGH NJW 1995, 1281; BGH NJW 1996, 919; BGH BB 1959, 1068). - BGH, 14.02.1995 - XI ZR 65/94
Schweigen auf ein Angebot als Annahme
Auszug aus OLG Jena, 12.01.2006 - 1 U 921/04
Insbesondere in einem Schweigen auf ein endgültiges Angebot, das aufgrund einverständlicher und alle wichtigen Punkte betreffender Vorverhandlungen ergeht, ist in der Regel eine stillschweigende Annahme zu sehen (vgl. BGH NJW 1995, 1281; BGH NJW 1996, 919; BGH BB 1959, 1068). - OLG Köln, 08.10.2002 - 24 U 67/02
Erstreckung von Preisnachlässen bei Bauverträgen - Geltung für Nachtragsaufträge
Auszug aus OLG Jena, 12.01.2006 - 1 U 921/04
Ein vereinbarter Nachlass gilt nur dann für Folgeaufträge, wenn die Parteien einen pauschalen Nachlass in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes auf die Hauptauftragssumme vereinbart haben (vgl. BGH BauR 2003, 1892; OLG Köln NJW-RR 2003, 667).
- OLG Jena, 19.09.2007 - 7 U 35/07
Vergütung für auftraglos erbrachte Leistungen
An dieser rechtlichen Bewertung ändert auch der Hinweis des Klägers auf das Urteil des Thüringer OLG vom 12.01.2006 (BauR 2006, 1897 = IBR 2006, 484) nichts. - KG, 31.10.2008 - 7 U 169/07
Konkludente Annahme von Nachtragsangeboten
Die Beklagte hätte es in der Hand gehabt, durch eine frühzeitige Rechnungsprüfung rechtzeitig auf eine Klarstellung hinzuwirken; dies hat sie unterlassen und die Arbeiten entgegengenommen (vgl. OLG Jena, BauR 2006, 1897). - OLG Brandenburg, 12.05.2022 - 12 U 141/21
Vergütungsansprüche aus Nachtragsforderungen für ein Bauvorhaben; Höhe eines …
Etwas anderes kann jedoch gelten und ein Schweigen als Zustimmung angesehen werden, wenn nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte ein Widerspruch des Angebotsempfängers erforderlich gewesen wäre und der andere Teil daher das Verhalten so verstehen kann, dass der Empfänger den Vertrag auf der Grundlage des Angebotes schließen will (vgl. OLG Jena, BauR 2006, 1897, juris Rn. 21 f.; OLG Hamm…, Urteil vom 22.02.2010 - 17 U 67/09, juris Rn. 44; OLG Koblenz…, Urteil vom 28.02.2011 - 12 U 1543/07, juris Rn. 128;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 17. Aufl. Rn. 1425;… Kniffka in Kniffka/Koeble u. a., Kompendium des Baurechts, 5. Aufl., Teil 4 Rn. 146). - BGH, 08.06.2006 - VII ZR 37/06
Kann ein Nachtragsangebot konkludent angenommen werden?
OLG Je n a -A z. 1 U 921/04 vom 12.01.2006;.